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Anspruch auf Krippenplatz

18.05.2018
Gabriele Strasser
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Bereits seit dem Jahr 2013 haben Eltern für Kinder ab dem ersten Geburtstag einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Krippe oder in der Kindertagespflege. Doch sehr oft wird dieser Anspruch nicht eingelöst.

So fehlen aktuell über 300.000 Betreuungsplätze bundesweit. Viele Arbeitgeber stehen vor einer echten Herausforderung, wenn Mütter und Väter in Ermangelung eines Betreuungsplatzes ihre Elternzeit verlängern müssen. Eltern können in einem solchen Fall ihren Rechtsanspruch einklagen. Die Zahl der Eltern, die diesen Weg einschlagen, wächst. 

Grundlage dafür ist ein Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2016: Wenn die Kommune für einen fehlenden oder verspäteten Betreuungsplatz verantwortlich gemacht werden kann, haben Eltern einen Anspruch auf Schadenersatz gegenüber dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Anlass für das Urteil war der Fall von drei Müttern aus Leipzig, die ihre Kinder zu Hause betreuen mussten und deshalb erst später in den Beruf zurückkehren konnten. Sie klagten auf Erstattung ihres Verdienstausfalls in Höhe von 15.000 Euro. Der BGH gab den Klagen statt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 20.10.2016 - III ZR 278/15, III ZR 302/15 und III ZR 303/15).

 

Das sagt der pme-Experte

 

„Ich kann Eltern nur empfehlen, sich möglichst früh um einen Kita-Platz zu bemühen. Sinnvoll ist ein Vorlauf von mindestens sechs bis neun Monaten. Erstens hat man dann größere Chancen, einen Platz in der Wunscheinrichtung um die Ecke zu bekommen. Und zweitens bleibt genug Zeit, um Vorkehrungen zu treffen um später auch mit Erfolgsaussicht klagen zu können.

 

Wir beraten die Beschäftigten unserer Kundenunternehmen sowohl zu ihrem Rechtsanspruch als auch zum konkreten Angebot und den Anmeldemodalitäten vor Ort und begleiten Eltern bei der Suche nach einer passenden Kita, Kindertagespflege oder einer anderen privaten Betreuungslösung.“

Christian Keller, Produktverantwortlicher für Elternberatung beim pme Familienservice